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Urheberrecht
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Datenschutz
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AGB
§ 1 Geltung
ih-Design erbringt seine Leistungen ausschließlich auf
der Grundlage folgender allgemeiner Geschäftsbedingungen, welche Grundlage jedes Vertrages sind. Abweichungen sind nur zulässig und wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden.
Ein schriftlicher Ausschluß der AGB ist zulässig.
§2 Erstellung von Internet-Präsentationen
Die Konzepterstellung sowie die Umsetzung von Präsentationen erfolgt nach den Vorgaben des Auftraggebers in Absprache mit ih-Design im Rahmen der technischen Möglichkeiten. Für alle Vorgaben gilt das Schrifterfordernis. Macht der Kunde keine
Vorschläge für Konzept/Design/Technik der Präsentationen, steht die Umsetzung ih-Design frei. Die Erstellung der HTML-Seiten ist nicht an das Publizieren im Internet gebunden. Alle erstellten
HTML-Seiten bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von ih-Design. Für alle vom Auftraggeber nach Projektabschluß gewünschten Änderungen an seiner Internet-Präsenz berechnet
ih-Design eine Dienstleistungsvergütung entsprechend der aktuellen Preisliste oder nach Absprache.
§3 Providerleistungen & Datenabruf
ih-Design übernimmt keine Gewähr für die richtige Wiedergabe der Internet-Seiten des Auftraggebers im Internet. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn haftet ih-Design nicht.
§4 Besondere Pflichten des Kunden
Der Kunde darf mit Form, Inhalt oder Zweck seiner Internet-Seiten nicht gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen. Der Kunde verpflichtet sich, mit der Internetpräsenz keine pornografischen Inhalte anzubieten oder anbieten zu lassen.
Widrigenfalls ist ih-Design berechtigt, die Erstellung oder Aufnahme von Internet-Seiten zu verweigern oder die Seiten ohne vorherige Ankündigung zu löschen. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen die vor-genannten Pflichten des Kunden wird hiermit eine Vertragsstrafe in Höhe von 5.000 Euro vereinbart. ih-Design weist den Kunden darauf hin, daß nach der derzeitigen Rechtslage eine Haftung des Providers
für Inhalte stark ausgeweitet wurde und die Vertrags-strafe aus diesem Grund angemessen ist.
§5 Printprodukte
Sämtliche Arbeiten werden nach bestem Wissen und Gewissen ausgeführt. Eine 100%ige Farbverbindlichkeit zum Druckergebnis bei Printprodukten ist technisch nicht möglich. Bei farbigen Reproduktionen in allen
Druckverfahren können geringfügige Abweichungen vom Original nicht beanstandet werden. Das gleiche gilt für den Vergleich zwischen Andrucken und Auflagendruck. Mit der mündlichen oder schriftlichen
Freigabe bzw. Weiterleitung der Daten an die Druckerei werden die Arbeiten vom Auftraggeber akzeptiert, etwaige inhaltliche oder grafische
Fehler gehen zu Lasten des Auftraggebers. Der Auftraggeber hat die Vertragsgemäßheit der gelieferten Ware sowie der zur Korrektur übersandten Vor- und Zwischenerzeugnisse in jedem Fall zu prüfen.
§6 Urheberrechte
ih-Design behält sich alle Rechte, insbesondere das Urheberrecht, auf alle eingebrachten kreativen Elemente vor. Eine weitere Verwendung ist nur mit schriftlicher Genehmigung möglich. ih-Design ist berechtigt, auf allen Informationsmitteln, Produkten,
Maßnahmen etc. auf ih-Design und allenfalls auf den Urheber hinzuweisen, ohne das dem Kunden dafür ein Entgeltanspruch zusteht.
§7 Vertragslaufzeit, Kündigung
Bei zeitlich unbefristeten Verträgen ist der Vertrag für beide Parteien mit einer Frist von 4 Wochen zum Ende eines Kalendervierteljahres kündbar. Bei zeitlich begrenzten Verträgen ist eine Kündigung vor
Zeitablauf nur aus wichtigem Grund möglich. Im Falle der Kündigung hat der Kunde ih-Design den Schaden zu ersetzen, der durch getätigte Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Auftrags-volumen entstanden ist. ih-Design kann insbesondere aus wichtigem Grunde kündigen, wenn der Kunde mit seinen Angeboten/ Leistungen gegen
gesetzliche Verbote oder die guten Sitten verstößt, sich in Zahlungsverzug über mehr als zwei Wochen befindet, eine grundlegende Änderung der rechtlichen oder technischen Standards im Internet und
das Internet betreffend es ih-Design unzumutbar machen, die vertraglichen Leistungen ganz oder teilweise weiter zu erbringen.
§8 Geheimhaltung, Datenschutz
ih-Design weist darauf hin, daß die einschlägigen Bestimmungen des Datenschutzes eingehalten werden und gespeicherte Daten nur den dafür zuständigen Personen offenbart werden. Der Kunde ist einver-standen, daß persönliche Daten und Informationen gespeichert werden, soweit dies für die Vertrags-erfüllung (z.B. Abrechnungszwecke) erforderlich ist. Der Kunde trägt für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten Daten selbst Sorge.
§9 Zahlungsbedingungen
Die Leistungsentgelte werden in 2 Raten gezahlt, nach
Vertragsabschluss die erste Rate (betrifft 50% des Honorars) und nach Rechnungsstellung innerhalb von 10 Tagen die zweite Rate, spätestens jedoch zum Ende des Monats, in welchem die Rechnung zugeht, fällig. Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig titulierten Forderungen zulässig. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen
berechnet. Zahlungsverzug berechtigt ih-Design zur Sperrung oder Rücknahme sämtlicher Leistungen.
§10 Versteuerung
Die Versteuerung erfolgt nach § 19 UStG, Besteuerung der Kleinunternehmer. Nebenkosten werden nicht erstattet.